Mehr Bürgerhaushalt? - Auf jeden Fall!

Das meint die Eberswalder Stadtverordnetenfraktion DIE LINKE, die zu einem Gedankenaustausch zum Bürgerhaushalt eingeladen hatte. MEHR

---

LINKE zogen zur Halbzeit Bilanz

Zum Jahresauftakt traf sich DIE LINKE in der SVV Bernau am Wochenende zu einer Klausursitzung im Bonhoeffer-Haus in Lobetal. In offener Aussprache  wurde das Wahlprogramm analysiert, Erreichtes dargestellt, Probleme debattiert und daraus künftige Aufgaben abgeleitet. „Für uns“, so die Fraktionsvorsitzende Dr. Dagmar Enkelmann, „bleibt die Durchsetzung vor allem der Bürgerbeteiligung weiterhin eine Herausforderung. Hierbei wollen wir noch eine Schippe zulegen.“ MEHR

---

Tagung des Kreisvorstandes der LINKEN am 18. Januar in Ahrensfelde

Auf der Tagesordnung standen der Austausch über aktuelle Themen, die Vorbereitung der Kreismitgliederversammlung, "Dresden Nazifrei" und der bevorstehende Landesparteitag. MEHR

---

"Altanschließerproblem" - DIE LINKE. Panketal schlägt bürgerfreundliche Lösung vor

Im Auftrag der Fraktion DIE LINKE erarbeiteten Eva Schmidt und Michael Wetterhahn ein Positionspapier, in dem die offenen Fragen, die offensichtlichen Widersprüche in der Globalkalkulation des Panketaler Eigenbetriebs, die Probleme der Teilungsauflage der Kommunalaufsicht zur Vermögensauseinandersetzung zwischen unserer Gemeinde (Eigenbetrieb) und dem „WAV Panke-Finow“ sowie die Positionen der LINKEN hierzu enthalten sind. MEHR

---

Programm beschlossen - und nun?

Dieser Frage stellte sich die Barnimer LINKE am 9. Januar in einem öffentlichen Diskussionsforum im Bernauer Treff 23. Letztlich ging es um den Anspruch, das neue Parteiprogramm im Kreis mit Leben zu erfüllen und Schlussfolgerungen für die eigene Arbeit zu ziehen. MEHR

---

Linke Minister stellen den Entwurf der Energiestrategie 2030 vor

Wirtschafts- und Europaminister Ralf Christoffers und Umweltministerin Anita Tack haben am 10. Januar den Entwurf für die „Energiestrategie 2030“ vorgelegt. In dem 54 Seiten umfassenden Entwurf werden die Schwerpunkte und Ziele in der Energiepolitik für die nächsten Jahre formuliert. MEHR

---

Ortsvorsteher des Brandenburgischen Viertels informiert über Aktuelles im Kiez

In seinem Beitrag für das Eberswalder Amtsblatt vom Januar 2012 ruft er die Bürger auf, sich aktiv in den Prozess der Aufstellung des Bürgerhaushaltes einzubringen. MEHR

---

Neujahrsempfang der Barnimer LINKE mit neuen Akzenten

Der Justizminister Brandenburgs Volkmar Schöneburg war als Gastredner geladen, der mit seinen Ausführungen zum Thema Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte die Gäste in seinen Bann zog und der Veranstaltung einen würdigen Höhepunkt verlieh. MEHR

---

Aus für "Mütter-Väter-Kind Vereinscafe" im Brandenburgischen Viertel

Der Braun-Weiße Piraten e.V. als Träger dieses Projektes mit großer Unterstützung des Kontaktbüros und Quartiersmanagement "Soziale Stadt" im Brandenburgischen Viertel wollte und sollte ein aktives Zeichen gegen "soziale Verelendung und Verwahrlosung" auf dem Potsdamer Platz als der schlagzeilenumwobenen "Metropole" im Kiez setzen. Eine echte Außenwirkung mit diesem Projekt hat es leider nie wirklich gegeben. MEHR

---

Antifaschismus geht gar nicht ...

Diesen Eindruck muss man nach Ansicht des Vorstandes des Bernauer Stadtverbandes der LINKEN gewinnen, wenn man die Kritik des Jugendamtes des Landkreises Barnim an der Positionierung des Jugendclubs "Dosto" in Bernau ernst nimmt. MEHR

---

Gedenken ist gleichzeitig Verpflichtung!

Anläslich es 21. Jahrestag des Mordes an Amadeu Antonio, betonte der Kreisvorsitzende der LINKEN Barnim, Sebastian Walter, in einer Presseerklärung u. a.: „Der abscheuliche Mord an Amadeu Antonio in Eberswalde darf nicht vergessen werden. Er muss Verpflichtung sein für alle Demokraten in Eberswalde und im Barnim. Es ist an der Zeit mit der Kriminalisierung von antifaschistischen Engagements grundsätzlich Schluss zu machen." Und weiter: „Wir haben die Pflicht, den braunen Spuk endlich zu beenden." MEHR

---

Bürgermobil mit Wintertour

Der Landtagsabgeordnete Dr. M. Luthardt informiert:

Wir besuchen sie im Wahlkreis an folgenden Tagen:
Wandlitz, Schönwalde, Basdorf, Klosterfelde am 16.01. und 13.02.
Biesenthal, Rüdnitz, Zerpenschleuse, Marienweder am 19.01. und 16.02.
Ahrensfelde, Werneuchen am 20.01. und 17.02.
Oderberg, Niederfinow, Lunow, Brodowin, Britz am 06.02.

---

Eskalation des Konfliktes mit Iran

Die Nachrichten über Iran und die Politik des Westens gegenüber diesem Land werden dieser Tage immer bedrohlicher. Der Bundesarbeitskreis Antimilitarismus und Frieden der LINKEN hat kürzlich ein Positionspapier zu diesen Fragen erarbeitet, das Hintergründe aufdeckt. MEHR

---

Enkelmann hatte Kabarettisten bei "Offenen Worten" zu Gast

Treffen Vollblut-Kabarettist und Politikerin mit Faible für Kabarett aufeinander, ist Unterhaltsames garantiert. Davon konnte man sich am Sonntag im Bernauer Treff 23 überzeugen. MEHR

---

D. Enkelmann besuchte Selbsthilfegruppe „Schwerhörige Menschen und ihre Angehörigen“

In der Diskussion ging es u. a. auch um Fragen der Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderungen in Bernau. MEHR

---

Bürgerbefragung in Panketal wurde Erfolg

Dass die Bürger  gerade auch  bei  einem so sensiblen  und nicht selten kontrovers debattierten  Thema  wie dem Straßenbau aktiv in die Entscheidungsfindung  einbezogen werden, zählt nach unserem Verständnis zu den Grundsätzen demokratischer Kommunalpolitik. Ganz in diesem Sinne entschied die Panketaler Gemeindevertretung im August 2011 auf Anregung der LINKEN eine Bürgerbefragung  und beschritt damit Neuland im Entscheidungsprozess. MEHR

---

Weiterentwicklung der Wirtschaftsstrategie im Dialog mit regionalen Akteuren

In insgesamt fünf Regionalkonferenzen stellt Wirtschafts- und Europaminister Ralf Christoffers (DIE LINKE) gegenwärtig die Weiterentwicklung der wirtschaftspolitischen Strategie des Landes Brandenburg vor. Am 14. November fand einer dieser Konferenzen im gut besuchten Paul-Wunderlich-Haus in Eberswalde statt. MEHR

---

Brandenburgisches Viertel - Problematischer Sozialraum

Am 1. November fand im Brandenburgischen Viertel in Eberswalde eine Sozialraumkonferenz statt. Das beauftragte Büro stellte die Ergebnisse einer Befragung von Bürgern in diesem Viertel vor. MEHR

---

Härten bei Altanschließerbeiträgen verhindern

Seit einigen Monaten erhalten Tausende Grundstückseigentümer Beitragskostenbescheide für ihre bereits zu DDR-Zeiten installierten Wasser- und Abwasseranschlüsse. Eine politische Lösung scheint nicht in Sicht, obwohl DIE LINKE sich auch in Regierungsverantwortung darum bemüht. Trotzdem sind Kommunalpolitiker vor Ort gefragt und können Einfluss nehmen und die Nutzung von Gestaltungsspielräumen einfordern. MEHR

---

Regionalkonferenz in Angermünde: Dialog mit den Bürgern wurde fortgesetzt

Rund 150 Bürgerinnen und Bürger nutzten am 4. November im Einstein-Gymnasium in Angermünde die Gelegenheit, um mit den Ministern und Fraktionsmitgliedern der LINKEN im Land direkt ins Gespräch zu kommen. MEHR

---

DIE LINKE. Barnim erklärt sich solidarisch mit dem Jugendclub "DOSTO"

Der Kreisvorsitzende der Partei DIE LINKE. Barnim, Sebastian Walter, fordert Herrn Péter Vida auf: "Schluss mit der persönlichen Kampagne".

---

Breite Zustimmung zum neuen Parteiprogramm

Mitgliederversammlung der Barnimer Linken wählte Delegierte zum Landes- und Bundesparteitag. Zugleich gab es eine lebhafte Debatte über die Landes- und Kommunalpolitik. MEHR

---

Eberswalder LINKE beschließt Strukturänderung

Die Eberswalder LINKE. hat auf ihrer letzten Gesamtmitgliederversammlung die Veränderung ihrer Parteistruktur beschlossen. Die bisher im Stadtverband organisierten sieben Basisorganisationen werden künftig zu zwei Organisationseinheiten vereint. MEHR

---

Positionspapier zur inhaltlichen Neuausrichtung des Landesverbandes der LINKEN 

Die beiden Kreisvorsitzenden aus dem Barnim und aus Potsdam, Walter und Krämer, haben in einem Schreiben an den Landesvorstand ihre Vorstellungen über die zukünftigen Aufgaben der Partei formuliert. MEHR

---

Linksfraktion in der SVV Eberswalde debattiert über Rekommunalisierung der Energiewirtschaft und den Bürgerhaushalt

Aus Sicht der LINKEN hat eine kommunale Energiewirtschaft unbestreitbare Vorzüge, wenn es gelingt, Vorteile für die Bürger in Euro und Cent zu sichern. MEHR

Hinsichtlich des Bürgerhaushaltes ist die Fraktion der Ansicht, dass die Bürger mehr Informationen benötigen, um aktiver an der Gestaltung des Haushaltes teilhaben zu können. MEHR

---

Mit Plan in die Pleite

Auf einem Forum am 10. Oktober mit Prof. Christa Luft wurde die Tätigkeit der Treuhandanstalt zur Abwicklung des DDR-Volksvermögens näher beleuchtet und aktuelle Bezüge zur "Eurorettung" und "Griechenland-Insolvenz" entdeckt. MEHR

---

Linksfraktion im Kreistag: Gegen die Übernahme des HOKAWE

Auf der Septembertagung befasste sich der Kreistag u. a. mit der Übernahme des Eberswalder Holzkraftwerks durch den Kreis. Obwohl auf den ersten Blick dieser Schritt in die Konzeption "Erneuer:BAR" passt, sprach sich DIE LINKE gegen diese Investion aus. MEHR

---

Offene Worte um Heimerziehung

Die Schriftstellerin Nicole Glocke war zu Gast bei "Offene Worte mit Dagmar Enkelmann". MEHR

---

Wirtschaftsminister Christoffers informiert über Wirtschaftspolitik und Energiestrategie

Ralf Christoffers, Mitglied des Landtages (DIE LINKE) und Minister für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg, hat in einem Infobrief an die Mitglieder der LINKEN zu aktuellen Fragen der Wirtschafts- und Energiepolitik Stellung genommen. MEHR

---

Finanzminister Markov stellte Landeshaushalt 2012 im Landtag vor

„Ein Markenzeichen des neuen Haushaltes 2012 ist seine Ausgeglichenheit“, betonte Markov. Der Landeshaushalt 2012 setze zum einen den Weg der Konsolidierung des Haushaltes fort, fördere zum anderen aber die wirtschaftliche Entwicklung ebenso wie den ökologischen Umbau in Brandenburg und wahre die soziale Balance. MEHR

---

Rot-Rot hält Wort

Mit der Verabschiedung des Brandenburgischen Vergabegesetzes am 31. August setzt die Rot-Rote Koalition eines ihrer zentralen Themen aus dem Koalitionsvertrag um. Ab dem 1. Januar 2012 werden öffentliche Aufträge nur an Bieter vergeben, die ihren Beschäftigten einen Stundenlohn von mindestens 8 € zahlen. MEHR

---

Hauhaltsentwurf 2012 wahrt soziale Balance

Kurz vor der Sommerpause hat das rot-rote Kabinett den Entwurf des Haushaltsplans 2012 sowie die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2011 bis 2015 beschlossen. Rot-Rot setzt damit weiterhin klare Schwerpunkte in den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Forschung. MEHR