Themen der aktuellen Ausgabe sind u. a. die Straßenausbaubeiträge im Barnim, die in Eberswalde beschlossene Übernahme der Schleusen des Finowkanals, der vom Landtag beschlossene Nachtragshaushalt sowie der Kampf um das Eberswalder Bahnwerk. Zudem wird die Reihe zur Vorstellung einzelner Kommunen fortgesetzt - diesmal mit Wandlitz.

 
 
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Weitere Infos unter:
www.das-muss-drin-sein.de.

 

Hinweise und Tipps zu Hartz IV

 

"Wukania" braucht Hilfe

Für die Sanierung einer Wohnung für Geflüchtete werden weitere Geld- und Materialspenden benötigt!

 
 

Stoppt TTIP!

 
Mitglied werden!
 

Stopp aller Waffenexporte!

 
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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

 
 
http://www.nazis-raus-aus-dem-internet.de/

Willkommen

Wir heißen Sie herzlich auf den Seiten der Partei DIE LINKE.Kreisverband Barnim willkommen. Hier finden Sie aktuelle Themen und Positionen unserer Partei sowie Hinweise auf unsere Termine und Veranstaltungen. Zugleich berichten wir über die Aktivitäten unserer Abgeordneten in den Parlamenten der verschiedenen Ebenen und versuchen so, mehr Transparenz in die Politik zu bringen.

Sie werden beim Stöbern auf unseren Seiten feststellen, dass wir um Aktualität bemüht sind. Aber auch der eine oder andere Blick zurück ist gewollt, um Entwicklungsprozesse zu verdeutlichen. Für Ihre Anregungen aber auch Kritiken sind wir Ihnen dankbar.

Letzte Meldungen aus dem Barnim

Die Diskussion um die Beiträge, die Anlieger von Straßen für deren Baumaßnahmen zahlen müssen, ist in Bernau neu entbrannt. Das „Bündnis für Bernau“ und DIE LINKE wollen Straßenbaubeiträge senken. Das Kommunalabgabengesetz des Landes Brandenburg fordert deren Erhebung, überlässt die Bezifferung aber den Kommunen. In den Barnimer Kommunen gibt es Unterschiede im Herangehen. Letztlich kommt es wohl auf die Höhe der geforderten Beiträge an. MEHR


30. Januar 2018

Holocaust-Gedenktag – „Wehret den Anfängen!“

Auch in diesem Jahr fanden am 27. Januar, an dem Tag, als vor 73 Jahren die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau befreit hatte, vielerorts im Barnim Gedenkveranstaltungen statt, an denen viele Mitglieder unserer Partei teilnahmen oder diese sogar organisierten. So hatte die Panketaler Basisorganisation zu einer Kranzniederlegung am Denkmal im Goethe-Park für ermordete Widerstandskämpfer aufgerufen. Die Gedenkrede wurde von Hellmut Kapfenberger gehalten, der nicht nur nach dem 2. Weltkrieg fortbestehende Traditionslinien des Hitler-Faschismus, sondern auch den gegenwärtigen Rechtsruck in der Gesellschaft anprangerte. Der Redner schloss seine Ausführungen mit den Worten: "Es gibt keinen Grund zu Panik. Aber es gibt allen Grund, Julius Fučiks Mahnung unter dem Strang nicht zu vergessen: 'Menschen, ich hatte euch lieb - seid wachsam!'"
Auch bei den Gedenkveranstaltungen für die Opfer des Nazi-Regimes in Bernau und in Schönow waren unsere GenossInnen am zahlreichsten vertreten. Ein Kerngedanke der Gedenkreden: Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit als ideologische Basis der Mordorgien der Faschisten sind noch immer nicht überwunden. Mehr denn je bedarf es entschlossenen Handelns, um dem Vermächtnis der Opfer auch in der Gegenwart gerecht zu werden.


Gedenkveranstlatung in Panketal
Am Denkmal auf dem Bernauer Bahnhofsplatz
28. Januar 2018

Barnimer LINKE für Kooperation mit SPD auch bei Landratswahl

Mitgliederversammlung beschließt Unterstützung für SPD-Kandidaten

Die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes der LINKEN. Barnim am 26.1.2018 hatte zum Ziel über die Kandidatur für die bevorstehende Landratswahl zu entscheiden. In seiner Rede begründete der Kreisvorsitzende T. Sohn den Antrag des Vorstandes, auf eine eigene Kandidatur zu verzichten und stattdessen den SPD-Kandidaten Daniel Kurth zu unterstützen. Die Zusammenarbeit mit der SPD im Kreistag habe sich gerade in den letzten Jahren zum Wohl des Landkreises gut entwickelt, beide Parteien verfolgten ähnliche Ziele. Rot-Rot stehe im Kreis für linke, soziale Politik. Der Antrag wurde letztlich fast einstimmig angenommen. MEHR


Auf einer außerordentlichen Sitzung beriet der Kreisvorstand der Barnimer LINKE über die bevorstehende Landratswahl. Nach dem Ableben von Rainer Fornell sprach sich der Vorstand für eine Unterstützung des neuen Kandidaten der SPD, Daniel Kurth, aus. MEHR


In unserer neu eröffneten "Leseecke" stellt unser Mitglied Wolfgang Semmler aus Bernau das Buch von Jared Diamond "Vermächtnis -Was wir von traditionellen Gesellschaften lernen können" vor. Eine seiner Schlussfolgerungen: "Die Rückbesinnung auf die hehren Traditionen der Naturvölker ist heute dringend geboten, ja zwingend angesichts der zusehens häufigeren Übergriffe gewaltbereiter rechtsradikaler Kräfte gegen Flüchtlinge, vor allem aus dem subsaharischen Afrika..." Und weiter: "Somit erscheint das große Vermächtnis-Buch des amerikanischen Wissenschaftlers Jared Diamond  zur rechten Zeit. Der Geograph würdigt mit großer Empathie die schon ins Abseits geratene Welt der Naturvölker, ihre andersartigen Lebensweisen, Denkarten und Verhaltensnormen. Und er ist daher ein Aufklärer im besten Sinne des Wortes." MEHR


Die Kommunen am Finowkanal und insbesondere die Stadtverordneten in Eberswalde diskutieren schon seit über 2 Jahren über die Nutzung des Finowkanals im Allgemeinen und über die mögliche Übernahme der Schleusen im Speziellen. Die Diskussion fand seinen erneuten Höhepunkt in der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde vom 14. Dezember 2017, wobei sich eine Mehrheit für eine Absichtserklärung zur Übernahme der Schleusen in kommunale Hand. Die Linksfraktion stimmte dagegen. MEHR


In einem offenen Brief hat sich Marek Lipp, ein junges (Neu-) Mitglied unseres Kreisverbandes, an die Genossinen und Genossen gewandt und seine Gedanken und Vorstellungen über die Zukunft der Partei DIE LINKE dargelegt. "Der Traum von einer besseren Welt, einer Welt frei von Ausbeutung des Menschen und der Natur" bewegte ihn zum Eintritt in unsere Reihen. Diese Vision lasse auch viele Menschen an DIE LINKE denken, die Menschen unterschiedlicher linker Strömungen vereine. Insofern halte er nichts von der Gründung einer neuen linken Partei. MEHR


Einiges war anders bei diesem offiziellen Startschuss ins politische 2018 am 12. Januar als in früheren Jahren: Die Örtlichkeit, ein Verzicht auf Überfluss bei Speisen und Getränken, eine Festrednerin ohne Amt oder Funktion auf Landesebene und eine inhaltliche Abkehr von der eigenen Nabelschau. Dafür ein Spirit des Aufbruchs, über Parteigrenzen hinweg. MEHR


Der Stadtvorstand und die SVV-Fraktion der Bernauer LINKEN hatten für den 8. Januar zum „Alternativen Neujahrsempfang“ in das Bürgerzentrum der Partei eingeladen. Ziel war es, „gemeinsam mit KommunalpolitikerInnen, Vertretern der Orts- und Stadtteile und natürlich den Bernauer Bürgerinnen und Bürgern darüber ins Gespräch zu kommen, wie wir die soziale Entwicklung in unserer Stadt weiter befördern können“. Und dieser wurde nicht nur zahlreich nachgekommen, sondern zugleich auch dem Spendenaufruf zugunsten der „Bernauer Tafel“ ausgiebig Folge geleistet. MEHR


Am 4. Januar 2018 traf sich der neue Kreisvorstand Barnim zur Konstituierung in Bernau. Themen waren die Aufstellung des Jahresplanes und die Vorbereitung der anstehenden Landratswahlen. Der Kreisvorstand hat sich konstituiert. Für die anstehende Landratswahl lädt der Kreisvorstand zu einer Mitgliederversammlung am 26.1.2018 ein. Der Versammlungsort und die Tagesordnung wird mit der Einladung bekannt gegeben. MEHR


Die Linksfraktion in der SVV Bernau hat sich in gemeinsamen Presseerklärungen mit anderen Fraktionen dazu bekannt, zum einen das Konzept für barrierefreie Bushaltestellen in Bernau konsequent umzusetzen. Dafür spricht sich auch die Fraktion der SPD/Freie Fraktion aus. Zum anderen soll die Gestaltung der Straßenausbau- und Straßenerschließungsbeiträge in der Stadt auf den Prüfstand. Letzteres wird durch die Fraktion Bürger für Bernau unterstützt. MEHR


Bisher sind 170 000 Euro auf das Hilfs-Konto des Netzwerkes Cuba eingegangen. Dazu gehören auch 153 €, die unsere Regionalgruppe Cuba sí im September an unseren Ständen einnehmen konnte. Jetzt wurde ein Container mit Hilfsgütern auf die Reise geschickt. Der Hurrikan „Irma“ hat auf Kuba schwere Schäden hinterlassen. Das Land braucht weiterhin Unterstützung, auch wenn sich das Leben auf der Insel wieder langsam normalisiert. MEHR


Der Haushalt, über den der Kreistag am 06.12. zu befinden hatte, umfasst die Jahre 2018 und 2019. Ein großes Thema der Haushaltsanträge ist die Entwicklung der ländlichen Regionen des Kreises. Letztlich wurde beschlossen, 10  Mio. EUR für Investitionen im ländlichen Raum zur Verfügung zu stellen. Zusätzliche Mittel werden auch den Teilraumorganisationen des Kreises (Naturpark Barnim; Geopark und Barnimer Feldmark) zur Verfügung gestellt und die Förderung des „Grünen Wochenendes“ im Barnim finanziell aufgestockt. MEHR


Auf der Kreismitgliederversammlung am 9. Dezember wurde bei der Wahl zum Kreisvorstand der Partei DIE LINKE. Barnim erstmals eine Doppelspitze bestimmt. Neue Kreisvorsitzende sind Kerstin Kühn und Thomas Sohn. Daneben erfolgte die Wahl der Delegierten zum Landes- und Bundesparteitag. Inhaltlich richtete sich der Blick vor allem auf die Kommunalwahlen 2019. Dazu wurde ein Strategiepapier "Politische Schwerpunkte für 2018" beschlossen, das mehrere Projekte, darunter die Bildungsinitiative, sozialverträgliches Wohnen und Entwicklung des ländlichen Raums, enthält. MEHR


11. Dezember 2017

Alles zurück auf Anfang?

Politik nach Stimmungslage ist verantwortungslos

SPD und LINKE haben versucht, Mehrheiten für ein Vorhaben zu gewinnen, von dessen Notwendigkeit sie – auch nach Absage der Kreisgebietsreform – überzeugt sind. Denn eigentlicher Sinn der Reform war es, die öffentliche Daseinsvorsorge und Handlungsfähigkeit der Verwaltung in den nächsten Jahrzehnten zu sichern. Die Verwaltungsstrukturreform wäre nur eine Maßnahme von vielen gewesen. So wird sich die Rot-Rote Landesregierung zu wichtigen Fragen neue Lösungsvorschläge überlegen müssen. DIE LINKE hat dafür Vorschläge unterbreitet. MEHR


Es gab Pläne der Eberswalder Verwaltung mittels Satzungsbeschluss festzulegen, dass keine kommunalen Gebäude für Veranstaltungen von Parteien mehr zur Verfügung stehen. Hintergrund dafür sind Befürchtungen, dass Veranstaltungen rechtsgerichteter Parteien und Organisationen zu "Krawallen" führen könnten. Letztlich sprach sich die SVV dafür aus, diesen Satzungsbeschluss nicht zu fassen. Im Tenor verständigte man sich darauf, dass Demokratie auch die Auseinandersetzung mit rechtsradikalen oder neofaschistischen Aktivitäten aushalten muss. MEHR


Das "momentane Wählerpotenzial" der LINKEN sei zwar ausgeschöpft worden und im Bundesmaßstab wurden Zugewinne verzeichnet, doch für Selbstzufriedenheit besteht kein Grund. Es gelte, verlorene Positionen vor allem im ländlichen Raum zurück zu gewinnen. Über das WIE wurde an diesem Abend schon diskutiert, ein konkreter Maßnahmenkatalog muss jedoch noch erarbeitet werden. MEHR


Für den 8. November hatte die Linksfraktion in der Stadtverordnetenversammlung von Bernau zu einer öffentlichen Debatte über Fragen der Teilnahme von Personen mit Behinderungen am öffentlichen Leben eingeladen. Auf dem Weg zur barrierefreien Stadt wurde in Bernau schon vieles erreicht. Aber, so wurde an dem Abend deutlich, es bleibe noch viel zu tun, um Menschen mit Beeinträchtigungen die Teilhabe am öffentlichen Leben umfassend zu gewährleisten. Die Linksfraktion wird die vielfältigen Anregungen in ihrer weiteren Tätigkeit berücksichtigen. MEHR


1. November 2017

"Veränderungsbedarf bleibt - aber der bislang eingeschlagene Weg ist blockiert"

Zum Stopp der geplanten Verwaltungsstrukturreform

Zur Ankündigung des Ministerpräsidenten, die geplante Verwaltungsstrukturreform abzusagen, erklärten der Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Christian Görke, und der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Ralf Christoffers, in einer Pressemitteilung, dass für das Projekt Verwaltungsstrukturreform in der bislang vorgesehen Form keine breite Zustimmung im Land erzielt werden konnte. "Das heißt jedoch nicht, die Hände in den Schoß zu legen und abzuwarten", betonten beide. Mit dem Ziel,  Brandenburg in allen Landesteilen lebenswert zu machen, unterbreiteten sie eine Reihe von Vorschlägen, die auch Elemente der Reform wie die Teilentschuldung der Städte enthalten. MEHR


Die Gemeinde Ahrensfelde wächst. Immer neue Flächen werden für den Wohnungsbau ausgewiesen, bislang vor allem kommunales Bauland, dass an private Investoren verkauft wurde. Dagegen wächst der Widerstand (s. Beitrag vom 1.8.2017). Um auch sozialen Wohnungsbau zu ermöglichen, wollen drei Mitglieder der Gemeindevertretung eine Wohnungsgenossenschaft gründen, die auf kommunalen Flächen Wohnraum zu bezahlbaren Preisen schafft. MEHR


Die Bundestagswahl liegt nun schon fast 6 Wochen zurück. Die Ergebnisse wurden tagelang auf allen Kanälen ausgewertet und auch gegenwärtig noch hier und dort gedeutet. Dabei kam die "Ost-Schelte" nicht zu kurz. Wie kann es sein, dass die AfD gerade in den "neuen" Bundesländern überproportional gewählt und in Sachsen sogar stärkste Partei wurde? Unser Direktkandidat im WK 57, Andreas Büttner, machte sich dazu eigene Gedanken. MEHR


29. Oktober 2017

Verkehrsprobleme sind Dauerthema in Bernau

Bürgermeister A. Stahl im Interview mit den OW

Baustellen, Umleitungen, viel Verkehr. Probleme für Fußgänger, Fahrradfahrer, Autofahrer – das ist die Verkehrssituation in Bernau. In einem Interview für die jüngste Ausgabe der "Offenen Worte" nimmt André Stahl dazu Stellung und erläutert die Pläne, wie diese Situation kurz- und mittelfristig entschärft werden soll. MEHR


Seit Ende August liegt die überarbeitete Fassung des Landesentwicklungsplanes Berlin-Brandenburg vor. Im November soll die entsprechende Planungskonferenz über die Neufassung abstimmen. Darin sind innerhalb eines Jahres mehr als 600 Hinweise und Stellungnahmen von so genannten Trägern öffentlicher Belange eingeflossen. Die Linksfraktion im Landtag hatte eine eigene Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan abgegeben. Vieles davon wurde berücksichtigt. Mehr


Die vorliegenden Zahlen ergeben zunächst folgende Fakten: Bei den Erststimmen hat DIE LINKE, wie überall, Stimmen verloren. Dennoch liegt DIE LINKE in beiden Wahlkreisen deutlich über dem Landesdurchschnitt der Partei. Bei den Zweitstimmen ergibt sich ein ähnliches Bild. Die Verlierer sind hier CDU, SPD und LINKE. Gewinner ist die AfD. Doch es gibt noch eine weitere interessante Zahl. Im Vergleich zu den Kommunalwahlen 2014 gewann DIE LINKE über 8.500 Stimmen im Kreis dazu. MEHR


Am 27. September 2017 traf sich der Kreisvorstand Barnim in Bernau. Hauptthema war die vergangene Bundestagswahl und deren Auswirkungen für unsere weitere politische Arbeit. Der Kreisvorstand sprach allen Wahlkämpfern, insbesondere unseren Direktkandidaten, seinen Dank für das Engagement aus. Es wurde eine erste Analyse der Wahlergebnisse vorgenommen. Für eine intensive Debatte wird eine Aktiventagung für den 10.11.2017, ab 18 Uhr, in Bernau einberufen. Konkrete Beschlüsse für die weitere Arbeit sollen auf einer Kreismitgliederversammlung am 09.12.2017 gefasst werden. MEHR 


In Bernau erlebte der Wahlkampf unseres Kreisverbandes am 22.9. mit einer Open-Air-Veranstaltung seinen Höhepunkt. Der Wahl-Truck der LINKEN am Steintor diente als Tribüne für die RednerInnen, darunter unser Parteivorsitzender Bernd Riexinger. Davor bot die "East Side Fun Crew" in den Pausen ein beeindruckendes Tanzprogramm. Ein Infostand präsentierte das Wahlprogramm und Flyer zu unseren wichtigsten Forderungen für die neue Wahlperiode des Bundestages. MEHR


Die Koalitionsfraktionen von SPD und Linken haben im Zuge der Kreis­gebiets­reform Vor­schläge zum Aus­bau der direk­ten Demo­kratie in Bran­den­burg in den Land­tag eingebracht. Die Beding­ungen für demo­kratische Teil­habe der BrandenburgerInnen sollen deutlich verbessert werden. So soll u. a. die bisher gegebene Möglichkeit, die Briefwahl bei Bürgerentscheiden auszuschließen, wegfallen. MEHR


Zu ihrer jüngsten Veranstaltung in der Reihe „Offene Worte“ hatte sich unsere frühere Bundestagsabgeordnete Dagmar Enkelmann ihre erhoffte „Nachfolgerin“ eingeladen: Kerstin Kühn, Direktkandidatin für die anstehende Wahl im Wahlkreis 59. Die Gelegenheit, die Kandidatin näher kennenzulernen, nutzen dann auch an die 40 Besucher des AWO-Treffs an der Bernauer Stadtmauer. Und sie wurden nicht enttäuscht ... MEHR 


… hatte der Stadtverband DIE LINKE in Bernau für den 10. September zu einer Kranzniederlegung am Denkmal auf dem Bahnhofsvorplatz aufgerufen. Ca. 50 Bürgerinnen und Bürger der Stadt folgten diesem Aufruf und legten Blumen am Denkmal nieder. In seiner kurzen Ansprache erinnerte T. Sohn, Vorsitzender des Stadtverbandes der LINKEN, daran, dass das gemeinsame Ringen „für eine tolerante, bunte und gewaltfreie Welt ... auch im Sinn der Menschen, an deren Gedenkstein wir hier heute stehen“ sei. MEHR


1. September 2017

Startschuss zur heißen Wahlkampfphase

Zur Regionalkonferenz der Landespartei in Eberswalde

Gut 3 Wochen vor der Bundestagswahl fand am 31. August die Regionalkonferenz der Brandenburger Linkspartei für den Barnim und die Uckermark in Eberswalde statt. In seiner Begrüßungsansprache zeigte sich der Barnimer Kreisvorsitzende Sebastian Walter kämpferisch: „Wir kämpfen um beide Direktmandate“ in den Wahlkreisen 57 und 59, betonte er. Unser Kandidat für den Wahlkreis 57, Andreas Büttner, schloss daran in seinen Ausführungen nicht minder mitreißend an. Bei der Bundestagswahl gehe es darum, Politik „wieder im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung zu machen“, hob er hervor. „Wir wollen die Gesellschaft verändern, sie wahrhaft gerecht gestalten.“ MEHR


Weitere Schlagzeilen
2. August 2017

Der Wert des öffentlichen Dienstes

Beamte erhalten rückwirkend ab Januar 2017 mehr Geld

1. August 2017

10 Millionen Euro für ländliche Entwicklung

Linksfraktion im Kreistag war in Klausur

1. August 2017

LINKE für Zusammenarbeit im Kreistag

CDU kündigt Vereinbarung für den Barnim auf

22. Juni 2017

Partei ergreifen für Frieden und soziale Gerechtigkeit

Vom Bundesparteitag der LINKEN am 9.-11. Juni in Hannover

21. Juni 2017

Auf dem Weg zum Weltkulturerbe

Zu Gast im Bauhausdenkmal Bundesschule Bernau

2. Oktober 2016

„Mittendrin und Kühn“ …

DIE LINKE nominierte Direktkandidatin für die Bundestagswahl 2017 im Wahlkreis 59

7. März 2017

„Rathaus-Blues“ zum Ausklang der Narretei

Die Bernauer LINKE inszenierte mit großem Erfolg den 8. Politischen Aschermittwoch (PAM)

Pressemeldungen aus dem Kreisverband
25. Januar 2018 DIE LINKE. Barnim

Wir sind Weltkultur!

Politischer Aschermittwoch der LINKEN in Bernau Mehr...

 
3. Januar 2018 DIE LINKE. Barnim

Bernauer LINKE laden zu Alternativem Neujahrsempfang

In guter Tradition beginnt die LINKE. in Bernau das neue Jahr mit einer sozialen Aktion für die Menschen in der Stadt, denen es nicht so gut geht.Sie lädt deshalb ein zu einem Alternativen Neujahrsempfang am Montag, 8. Januar 2018, von 16.00 – 18.00 Uhr ins Bürgerzentrum der LINKEN, Berliner Straße 17, 16321 Bernau.„Gemeinsam mit... Mehr...