Neue OW - Mai 2012 - ist da!
In dieser Ausgabe:
... u. a. Berichte über den Sonderkreistag zum Erwerb des HoKaWe sowie über die Regionalkonferenzen des Landesvorstandes und der Landtagsfraktion.
Dokumente aus dem Landesvorstand
In einem Brief an die Mitglieder der LINKEN Brandenburgs informiert der Landesvorstand über ein Treffen mit den Kreisvorsitzenden der Partei.
In einer Pressemitteilung nimmt der Landesvorstand zudem Stellung zur innerparteilichen Entwicklung.
Bilanz der Landtagsfraktion
In dem Dokument zieht die Landtagsfraktion DIE LINKE Kurzbilanz über 2011.
"Aktuelle Aufgaben der LINKEN"
Gesine Lötzsch, Klaus Ernst und Gregor Gysi stellen ein Strategiepapier zu den aktuellen Aufgaben der LINKEN und ihrer Bundestagsfraktion zur Diskussion.
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Unsere Abgeordneten im Internet
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Willkommen
Wir heißen Sie herzlich auf den Seiten der Partei DIE LINKE.Kreisverband Barnim willkommen. Hier finden Sie aktuelle Themen und Positionen unserer Partei sowie Hinweise auf unsere Termine und Veranstaltungen. Zugleich berichten wir über die Aktivitäten unserer Abgeordneten in den Parlamenten der verschiedenen Ebenen und versuchen so, mehr Transparenz in die Politik zu bringen.
Sie werden beim Stöbern auf unseren Seiten feststellen, dass wir um Aktualität bemüht sind. Aber auch der eine oder andere Blick zurück ist gewollt, um Entwicklungsprozesse zu verdeutlichen. Für Ihre Anregungen aber auch Kritiken sind wir Ihnen dankbar.
GLG muss Beschäftigte endlich ernstnehmen
LINKE unterstützt Streikforderungen
Der Kreisvorsitzende der Barnimer LINKEN, Sebastian Walter, erklärt zum Tarifkonflikt innerhalb der kreislichen Gesellschaft für Leben und Gesundheit mbH (GLG):
DIE LINKE. Barnim erklärt sich solidarisch mit allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der GLG bei deren Kampf um faire und leistungsgerechte Bezahlung.
In den letzten Jahren hat die Konzernleitung, allen voran der Geschäftsführer Herr Kothe-Zimmermann, immer wieder die erfreulich hohen Gewinne der GLG gewürdigt. Nach Jahren des Verzichts ist es höchste Zeit, dass auch die Beschäftigten an den Überschüssen des Konzerns beteiligt werden. Ohne die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wäre die hohe Qualität und die gute wirtschaftliche Stellung des Unternehmens undenkbar.
Die Geschäftsleitung muss endlich einsehen, dass kräftige Lohnsteigerungen, die gleiches Geld für gleiche Arbeit sichern sowie ein ordentlicher Tarifvertrag, der möglichst eine Angleichung an den TVöD bedeutet, notwendig und machbar sind.
Der bisherige Umgang der Geschäftsleitung mit den Beschäftigten der GLG ist nicht hinzunehmen. Wer auf der einen Seite Bonuszahlungen von 60.000 Euro genehmigt, auf der anderen Seite aber bei einer Tariferhöhung mit Stellenabbau droht, ist für ein kommunales Unternehmen untragbar.
Auch der Landrat hat hier eine größere Verantwortung, als nur schöne Sonntagsreden zu halten.
Wenn wir Menschen im Barnim eine Perspektive geben wollen, dann müssen gerade kommunale Unternehmen beispielgebend bei der Entlohnung ihrer Mitarbeiter sein.
DIE LINKE. Barnim bleibt dabei, dass die Geschäftsführung mit einem ernstzunehmenden Angebot an den Verhandlungstisch zurückkehren muss. Wir werden die Streikenden in ihrem Kampf für gerechte Löhne unterstützen.
V.i.S.d.P.
Sebastian Walter
Letzte Meldungen aus dem Barnim
Lesung gegen das Vergessen
Am 10. Mai 1933 wurden in Berlin und anderen deutschen Universitätsstädten Tausende von Büchern verbrannt. 131 Autoren standen damals auf der Liste des „undeutschen Geistes.“ An sie und ihre Literatur erinnerte die Veranstaltung „Lesung gegen das Vergessen“ in der Bernauer Stadtbibliothek. MEHR
8. Mai – Tag des Sieges und der Trauer
Mehr als 200 Bürgerinnen und Bürger Bernaus begingen auch in diesem Jahr den Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus mit einer Gedenkveranstaltung am Ehrenmal für die gefallenen Soldaten der Roten Armee. Abermals zeichneten dafür der Bernauer Stadtvorstand und die Stadtfraktion der LINKEN verantwortlich. MEHR
Der öffentliche Personennahverkehr in der Region Barnim-Uckermark war Thema einer Konferenz, die der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg am 2. Mai in Eberswalde veranstaltete.
Die Panketaler Initiative für die Verkürzung des 20-Minuten-Takts der S2 nutzte diese Gelegenheit, die Tagungsteilnehmer, darunter verantwortliche Vertreter aus dem Brandenburger Infrastrukturministerium und dem VBB, über ihre Ziele und bisherigen Aktivitäten zu informieren. MEHR
Girls-Day 2012 – Ein Besuch in der Politik
Cindy Dümatz ist eine der fünf Mädchen, die auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Dr. Dagmar Enkelmann zum Girls-Day den Alltag einer Politikerin erleben durften. Sie hat darüber einen kleinen Beitrag geschrieben. MEHR
Die diesjährige zentrale Barnimer Maifeier stand unter dem Motto „Gute Arbeit für Europa – Gerechte Löhne, Soziale Sicherheit“. Daran anknüpfend geißelten die Redner der Kundgebung, darunter unsere Bundestagsabgeordnete Dagmar Enkelmann den anhaltenden Sozialabbau, Lohndrückerei und prekäre Arbeitsverhältnisse.
Auch in Eberswalde standen Fragen einer gerechten Entlohnung im Mittelpunkt einer von der LINKEN mit dem Arbeitslosenverband Eberswalde e.V. organisierten Gesprächsrunde. MEHR
Eine Frau für alle Fälle
Eröffnung einer neuen Ausstellung im Bernauer Bürgerbüro der LINKEN
Am 30. April fand im Bernauer Bürgerbüro der LINKEN die Eröffnung einer neuen Ausstellung von Werken der Berliner Malerin Hannelore Jäger statt. Die Schau kann noch bis 15. Juni besichtigt werden. MEHR
Ein politischer Entertainer
Andrej Hermlin zu Gast bei den „Offenen Worten mit Dagmar Enkelmann“
Fast zwei Stunden politische Unterhaltung im besten Sinne waren am Sonntag (29.04.) bei den „Offenen Worten mit Dagmar Enkelmann“ zu erleben. Sie hatte sich den Musiker und Bandleader Andrej Hermlin eingeladen, der mit seinem „Swing Dance Orchestra“ und der originalen Swing-Musik der 20er und 30er Jahre seit Jahren erfolgreich unterwegs ist. MEHR
Eberswalder Stadtvorstand neu gewählt
Am 30. März versammelten sich die Mitglieder der Eberswalder LINKEN zur turnusmäßigen Mitgliederversammlung. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Wahl eines neuen Vorstandes. Nach der Abrechnung der erreichten Ziele und natürlich auch der nicht erreichten war die Entlastung des alten Vorstandes Formsache. MEHR
Kreuzberg anders betrachtet
Replik auf eine Presseerklärung des Ortsvorstehers
Auf eine Pressemitteilung von Carsten Zinn zu "Kreuzberger Verhältnisse" im Brandenburgischen Viertel vom 12. April erreichte uns eine kritische Zuschrift. Darin heißt es u. a. :
Diesen Beitrag halte ich in mehrfacher Hinsicht für ausgesprochen missraten. Zum einen verbindet er inhaltlich Kreuzberger Verhältnisse des multikulturellen Zusammenlebens mit Dreck und Gewalt. Zum zweiten habe ich große Zweifel, ob mit einer derartig martialischen Wortwahl wie in diesem Beitrag den Bewohnern des Brandenburgischen Viertels in Eberswalde geholfen ist. MEHR
Für ein tolerantes Eberswalde
Presseerklärung des Stadtverbandes der LINKEN Eberswalde
In der Erklärung heitß es u.a.:
"Der Stadtvorstand der LINKEN. Eberswalde unterstützt die Straßenumbenennung eines Teilabschnittes der Eberswalder Straße in die Amadeu-Antonio-Straße. Wir fordern die Vertreter der Eberswalder Stadtverordnetenversammlung, mit Ihrem Votum ein klares Bekenntnis zu Toleranz und friedlichem Miteinanderleben zu zeigen." MEHR
Kreistag beschließt Kauf des HOKAWE
LINKE stimmte dagegen
Auf dem Sonderkreistag am 18. April wurde mit 1 Stimme Mehrheit der Kauf des insolventen Holzkraftwerkes in Eberswalde durch den Kreis beschlossen. DIE LINKE stimmte geschlossen dagegen, weil die damit verbundenen Risiken nicht letztlich abschätzbar sind. MEHR
Ein Banker bei den LINKEN
Es hatte schon Seltenheitswert, dass nicht nur interessierte Bürger an der Mitgliederversammlung der Panketaler LINKEN teilnahmen, sondern auch ein Gastredner aus den Reihen der SPD. Es ging um Fragen der Finanzkrise und der Abend wurde spannend. MEHR
Klausurtagung des Kreisvorstandes
Der Kreisvorstand der Barnimer LINKEN traf sich am 13. und 14. April in Schöneiche bei Berlin, um die nächsten Aufgaben zu beraten. Ein Schwerpunkt der Diskussionen bestand in der Verständigung darüber, wie soziale, ökonomische und ökologische Anforderungen verknüpft werden können. Dabei ging es nicht nur um den Erwerb des HoKaWe, sondern auch um Fragen von Arbeitsmarktpolitik und Infrastrukturmaßnahmen. Der Kreisvorsitzende Walter stellte fest: "Ökologische Herausforderungen sind ohne die Frage nach den sozialen Folgen nicht zu beantworten. Wir LINKEN stehen in der Pflicht, beides im Auge zu behalten." MEHR
Ein Finower Betrieb wird zu Grabe getragen
Am 30.März haben 145 Walzwerker ihren Finower Betrieb zu Grabe getragen. Die Wut der Walzwerker richtet sich vor Allem gegen ihren Geschäftsführer Patrick von Hertzberg. Die Mär von der allgemeinen schlechten wirtschaftlichen Lage glaubt ihm selbst der Eberswalder Bürgermeister Friedhelm Boginski nicht mehr. Doch hat von Hertzberg wirklich Misswirtschaft zu Ungunsten des Walzwerkes betrieben? Es gibt Grund zur Annahme, diese Frage mit einem eindeutigen „Ja“ zu beantworten. MEHR
LINKE-Minister zum "Anfassen"
Neue Runde der Regionalkonferenzen startete in Pritzwalk
Dieser Tage setzt DIE LINKE die Tradition der Regionalkonferenzen fort, um über Regierungshandeln zu informieren sowie mit ihren Mitgliedern und den Bürgern den Dialog zu vertiefen. Der Auftakt fand am 23. März in Pritzwalk statt und brachte eine Neuerung: Nach der „Podiumsrunde“ trafen sich die Minister der LINKEN mit ihren Gesprächspartnern an „runden Tischen“ und stellten sich den Fragen des Publikums. MEHR
Landtagsfraktion der LINKEN tagte in Klausur
Die Linksfraktion im Brandenburger Landtag traf sich am 5. und 6. März in Wittenberge zu ihrer Frühjahrsklausur, um die Schwerpunkte der Arbeit bis zum Ende der Legislaturperiode abzustecken. Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser fasste in einer Pressemitteilung erste Schlussfolgerungen zusammen. MEHR
Kreishaushalt 2012 - LINKE erfolgreich mit Anträgen
Der Kreistag Barnim hat auf seiner Sitzung Ende Februar den Haushalt für das Jahr 2012 beschlossen. Die Fraktion der LINKEN konnte eine Reihe von Anträgen durchbringen, die dem Finanzwerk ein deutlich sozialeres Profil verleihen. MEHR
Bilanz und Ausblick zwischen Anspruch und Wirklichkeit - Barnimer LINKE wählte neuen Kreisvorstand
Erstmalig traf sich die Barnimer LINKE zu ihrer Gesamtmitgliederversammlung am 25. Februar in Werneuchen. In der „Bühne 17“wurden der neue Kreisvorstand gewählt, Rechenschaft über die geleistete Arbeit abgelegt und die nächsten Ziele abgesteckt. MEHR
Pressemeldungen aus dem Kreisverband
Interessenbekundungsverfahren zur Weiterbetreibung des Altenpflegeheims Finow in Eberswalde
Pressemitteilung der Kreistagsfraktion DIE LINKE Barnim Mehr...
„Fair frühstücken“ mit der Bundestagsabgeordneten Sabine Stüber
Im Zeitraum vom 20. April bis 20. Mai 2012 findet die internationale Kampagne Fairtrade Frühstück statt. Gemeinsam mit Fairtrade-Initiativen weltweit ruft der Verein "TransFair e. V.“ Akteure in ganz Deutschland dazu auf, Frühstücke mit Fairtrade-Produkten zu veranstalten. So soll den Produzentenfamilien im globalen Süden mehr Gehör... Mehr...
Europäische Protesttag zur Gleichstellung von behinderten Menschen
Sabine Stüber, MdB: "Die Barrieren sind vor allem in den Köpfen" Mehr...
Kein Bus in Schwedt? – MdB Sabine Stüber zur geplanten Streckenausdünnung in Brandenburg
Die direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Sabine Stüber (DIE LINKE) erklärt zu den geplanten Streckenausdünnungen in Brandenburg und zu den Äußerungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Jens Koeppen: „DIE LINKE konnte sich in den Auseinandersetzungen mit der SPD auf Landesebene durchsetzen und Streckenstilllegungen verhindern. 2007 war dies unter der... Mehr...
